Sozialrecht

Das Sozialrecht gehört in der Juristenausbildung zu den sehr vernachlässigten Rechtsgebieten. Gleichwohl entspricht dieser Umstand nicht der tatsächlichen Bedeutung des Sozialrechts.

Das Sozialrecht greift in alle Lebensbereiche ein. Es betrifft unmittelbar jeden Bürger.
Das Sozialversicherungsrecht regelt die breite Vorsorge für viele Wechselfälle des täglichen Lebens, so z.B. bei Alter, Tod, Invalidität, Krankheit, Pflegebedürftigkeit oder Arbeitsunfall.

Im folgenden werden einige Teilbereiche näher erläutert.

Krankenversicherungsrecht und Pflegeversicherungsrecht

Das Krankenversicherungs- und das Pflegeversicherungsrecht sind eigentlich zwei eigenständige Bereiche des Sozialrechts. Gleichwohl erscheint es geboten, sie an dieser Stelle gemeinsam zu behandeln.

Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung, geregelt im Sozialgesetzbuch - V. Buch -, betrifft die Verhütung und Behandlung von Krankheit. Der medizinische Fortschritt bringt es mit sich, daß in diesem Bereich immer mehr über Leistungen der intensivmedizinischen Versorgung (z.B. Heimbeatmung, 24-Stunden-Pflege u.ä.) und über die Kostenübernahme für neue oder nicht anerkannte Behandlungsmethoden gestritten wird. Für die Betroffenen hat dies zumeist auch eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung.

Das Recht der sozialen Pflegeversicherung, geregelt im Sozialgesetzbuch - XI. Buch -, betrifft die Leistungen bei Pflegebedürftigkeit. Hierzu zählen Leistungen wie das Pflegegeld oder die Pflegesachleistung ebenso wie die Pflegezeit und die Versorgung mit Pflegehilfsmitteln. Rechtsanwalt Philip Koch berät Sie daneben auch zu Fragen bei der Pflegeeinstufung.

Das Pflegeversicherungsrecht ist mit dem Krankenversicherungsrecht eng verknüpft. Das hat seinen Grund zum einen darin, daß in vielen Fällen Krankheit und Pflegebedürftigkeit miteinander einhergehen. Zum anderen hat der Gesetzgeber bei Schaffung der Pflegeversicherung diese organisatorisch den Krankenkassen angegliedert. So ist in vielen Fällen ein Mitarbeiter der Krankenkasse sowohl für die krankenversicherungsrechtlichen als auch für die pflegeversicherungsrechtlichen Leistungsentscheidungen zuständig.
Welche gravierenden Auswirkungen diese Verknüpfung haben kann, zeigen immer wieder die Fälle, in denen Versicherte einer 24-stündigen Intensivpflege bedürfen, z.B. weil sie beatmet werden müssen. Hier erfolgen mehr oder weniger willkürlich Anrechnungen der Leistungen der verschiedenen Versicherungszweige. Ein Großteil der Tätigkeit von Rechtsanwalt Philip Koch beseht darin, Versicherten in einer solchen Situation zu helfen, die optimale Versorgung zu erhalten, und die Kostenübernahme durch die Krankenversicherung und die Pflegeversicherung sicherzustellen.

Rentenversicherungsrecht

Das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung, geregelt im Sozialgesetzbuch - VI. Buch -, beschränkt sich nicht allein auf die Fragen, wem, unter welchen Voraussetzungen und in welcher Höhe eine Rente gewährt wird. Die Rentenversicherung ist auch zuständig für Leistungen der Rehabilitation, die einen Rentenbezug vermeiden und eine Wiedereingliederung in das Arbeitsleben ermöglichen soll. So können Umschulungsmaßnahmen, Kuren u.ä. von der Rentenversicherung bewilligt und finanziert werden.

Daneben entscheidet die bei der Deutsche Rentenversicherung Bund angesiedelte Clearingstelle noch verbindlich darüber, ob eine Tätigkeit im Einzelfall eine abhängige Beschäftigung darstellt und damit sozialversicherungspflichtig ist, oder ob eine selbständige und damit regelmäßig sozialversicherungsfreie Tätigkeit gegeben ist. Hier stellen sich insbesondere bei mitarbeitenden Familienangehörigen und bei GmbH-Geschäftsführern schwierige Fragen.

Arbeitsförderungsrecht

Das Arbeitsförderungsrecht, geregelt im Sozialgesetzbuch - III. Buch -, betrifft die Verhinderung von Arbeitslosigkeit und die Versicherung und Fürsorge für Arbeitslose. Es regelt sowohl Leistungen an Arbeitnehmer (Arbeitslosengeld, Berufsausbildungsbeihilfe, Eingliederungshilfen) wie auch an Arbeitgeber (Zuschüsse für die Beschäftigung von bestimmten Arbeitslosen u.ä.).